Friedensgespräche zwischen den USA und Iran: Optionen und mögliche Ergebnisse

Werden die US-Iran-Friedensgespräche Erfolg haben oder scheitern? Angesichts der Verschiedenen Persönlichkeiten und nationalen Interessen, die involviert sind, wissen wir es einfach nicht.

Ein Erfolg wäre wahrscheinlich ein kurzfristiger, gegenseitiger Kompromiss, der es beiden Seiten ermöglicht, ihr Gesicht zu wahren, während viele wichtige bilaterale und regionale Themen ungelöst bleiben würden. Ein Scheitern würde wahrscheinlich zu einem von den USA initiierten Krieg mit chaotischen Ergebnissen führen, bei dem es möglicherweise keine echten Sieger gäbe.

Was will Präsident Donald Trump? Kurzfristig strebt er ein „Friedensabkommen“ mit mehreren Komponenten an. Auch wenn nicht alle Details öffentlich sind, ist das Hauptziel nuklear. Der Iran darf nicht die Fähigkeit besitzen, eine Atomwaffe zu entwickeln. Während einige Berichte darauf hindeuten, dass die USA verlangen, das gesamte iranische Atomprogramm zu schließen, behaupten die meisten Berichterstattungen, dass sich die Forderungen der USA darauf begrenze, dass der Iran die Produktion einstellt und ganz auf Urananreicherung verzichtet, die über das hinausgeht, was für seine eigenen nuklearen Energiebedürfnisse notwendig ist. Zu den Forderungen der USA gehört auch die Zustimmung des Iran zu Inspektionen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), um zu überprüfen, ob dieser Verpflichtung nachgekommen wird.

Weitere Forderungen umfassen die Begrenzung der Reichweite aller ballistischen Raketen auf etwa 500 km (gegenüber der derzeitigen ca. 2000 km), das Ende aller Feindseligkeiten gegenüber den regionalen Ländern sowie die Unterstützung anderer Nationen oder Stellvertreter, die in solche Feindseligkeiten verwickelt sind. Diese Bedingungen würden Israel aus der Reichweite bringen und weitere iranische Angriffe auf Israel erschweren, auch wenn der Begriff „Feindseligkeiten“ bewusst unbestimmt bleibt. Es ist schwer vorstellbar, dass der Iran der ersten Forderung zustimmt. Ein Abkommen bezüglich der zweiten könnte jedoch möglich sein. Ein möglicher Ansatz bestünde in der Anerkennung des Existenzrechts Israels, wie sie auch von der Palästinensischen Autonomiebehörde vorgenommen wird, sowie in der Einstellung von Feindseligkeiten und der Unterstützung von Stellvertretergruppen im Rahmen von Fortschritten hin zu einer Zwei-Staaten-Lösung.

Trumps Ziel ist es, „maximalen Druck“ auszuüben und einen „Regimewechsel“ herbeizuführen, also das Ende der konservativen, von Mullahs geführten Autokratie im Iran sowie ihrer militärischen Schutzmacht, der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC). Dies ist ein langfristiges Ziel, das er jedoch kurzfristig opportunistisch verfolgen würde, sofern sich entsprechende Gelegenheiten bieten, wie etwa im Falle eines Kriegsausbruchs.

Zurückweisungen und komplexe Verhandlungen

Der Iran hat stets bestritten, die Absicht zu haben, Atomwaffen zu entwickeln; zuletzt in dieser Woche durch den iranischen Außenminister Abbas Araghchi. Die internationale Gemeinschaft geht jedoch überwiegend davon aus, dass der Iran über das Wissen verfügt, eine Atomwaffe herzustellen, und dies auch tun würde, wenn er dazu in der Lage wäre. Gleichwohl unterlässt der Iran diesen Schritt, da sich ein solcher Prozess nicht verbergen ließe und eine externe Intervention als Reaktion darauf verheerende Folgen haben könnte. Vor diesem Hintergrund ist der Iran bereit, über die Nuklearfrage zu verhandeln. Dies tat er bereits in der Vergangenheit im Rahmen von Gesprächen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten, die 2015 während der Präsidentschaft von Barack Obama zur Unterzeichnung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) führten.

Der Unterschied zwischen Obama und Trump liegt darin, dass Obama die Feinheiten der Verhandlungen mit dem Iran verstand und zunächst Vertrauen durch den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) aufbaute, bevor er sich Fragen zu Raketenprogrammen und regionalen Feindseligkeiten zuwandte. Trump 1.0 kündigte das Abkommen 2018 und bezeichnete es als „den schlechtesten Deal der Geschichte“, obwohl der Iran sich noch weitere zwölf Monate an die Vereinbarungen hielt. Joe Biden versäumte es, diese Politik zu korrigieren, und Trump 2.0 setzte nach seiner Rückkehr ins Amt den zuvor eingeschlagenen Kurs fort.

Die Iraner sind zweifellos keine einfachen Verhandlungspartner. Zu den relevanten „Feinheiten“ zählt, dass es sich um ein stolzes, stark unabhängiges und gut ausgebildetes Volk handelt, das danach strebt, seine eigenen Ressourcen, etwa Öl, selbst zu besitzen und zu kontrollieren und soweit wie möglich wirtschaftlich autark zu sein. Bevormundung lehnen sie ab, und Vertrauen ist ein zentraler Bestandteil ihrer Beziehungen.

Nach eigener Darstellung ist der Iran von Trump über Jahre hinweg durch Drohungen und konkrete Maßnahmen unter Druck gesetzt worden, sodass das Vertrauen bereits seit der ersten Trump-Amtszeit vollständig zerstört sei. In informellen Gesprächen haben iranische Vertreter argumentiert, dass die Politik sowohl von Trump 1.0 als auch von Präsident Biden, insbesondere die umfassenden Wirtschaftssanktionen, den Iran aus Gründen des grundlegenden Überlebens in die sogenannte „Achse des Bösen“ gedrängt habe. Zugleich betonen sie ihren Anspruch auf politische Unabhängigkeit und erklären, keine besondere Affinität zu Russland, China oder Nordkorea zu haben. Daraus folgt, dass mögliche Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten zwangsläufig in einem von Spannungen und Misstrauen geprägten Umfeld stattfinden würden. Damit stellt sich die zentrale Frage, wem der Iran überhaupt vertraut.

Gewalt auf den Straßen von Teheran: Regimewechsel und zivile Unruhen

In der Frage eines Regimewechsels stellten die landesweiten Proteste im Iran im vergangenen Monat für die USA (und Israel) zugleich eine Chance und eine Herausforderung dar. Doch das Regime konnte sich behaupten.

Für einen erfolgreichen Regimewechsel lassen sich vier grundlegende Kriterien benennen: eine handlungsfähige Führung, ein klarer Anlass für den Wandel, der Wille der Mehrheit der Bevölkerung sowie die Unterstützung eines bedeutenden Teils der Streitkräfte und Sicherheitsdienste, um den Wandel zu ermöglichen und aufrechtzuerhalten.

Unzufriedenheit mit der iranischen Regierung ist in verschiedenen Bevölkerungsgruppen des Landes bereits seit einiger Zeit spürbar. Zumeist hatte diese Unzufriedenheit politische Ursachen, doch diesmal war der Auslöser vor allem wirtschaftlicher Natur. Ausschlaggebend waren insbesondere der harte Druck externer Sanktionen, verbunden mit Missmanagement und Korruption. Die Reichweite von Not und Protest war deutlich größer als zuvor. Trotz gezielter Unterstützung von außerhalb Irans kam es jedoch nicht zum Sturz des Regimes. Die Demonstrationen wurden von der Regierung entschieden unterdrückt, und Trumps Drohung, den Demonstrierenden zu helfen, wurde nicht umgesetzt. Ob ein militärisches Eingreifen seinerseits den entscheidenden Wendepunkt dargestellt hätte, lässt sich nur vermuten. Klar ist jedoch, dass es keinerlei erkennbare Spaltung innerhalb der Streitkräfte oder Sicherheitsdienste gab. Angesichts ihrer tiefen Verflechtung mit der Wirtschaft bestanden starke Eigeninteressen, dies zu verhindern. Zudem trat weder auf ziviler noch auf militärischer Ebene eine führende Persönlichkeit hervor.

Auch Versuche, Reza Pahlavi, den Sohn des 1979 gestürzten Schahs, zumindest vorübergehend als Symbolfigur zu etablieren, blieben erfolglos. Ich bezweifle, dass er innerhalb des Landes über nennenswerte Unterstützung verfügt, nicht zuletzt aufgrund der massiven Repression und Korruption unter der Herrschaft seines Vaters.

Doch die Botschaft war deutlich: Es gibt Unzufriedenheit, politischer Natur und vor allem wirtschaftlicher Art, die sich entzünden könnte, wenn die richtigen Auslöser zusammenkommen..

Was zu erwarten ist

Wird Trump versucht sein, militärische Gewalt einzusetzen, um einen Regimewechsel zu erzwingen, wenn er bei der nächsten Runde der Nuklearverhandlungen, die Ende dieser Woche in Oman stattfinden sollen, nicht seinen Willen bekommt? Die Flotte ist bereits in Stellung, und eine umfassende Planung dürfte in vollem Gange sein, gestützt auf die Lehren aus dem israelisch-amerikanischen Zwölf-Tage-Krieg im vergangenen Juni sowie aus jüngsten Ereignissen in Venezuela. Die Planung konzentriert sich auf wichtige kinetische und nicht-kinetische Ziele, insbesondere auf solche, die einen präventiven Schlag erfordern. Israel wird Teil davon sein, mit eigenen Zielen, die vermutlich Führungspersönlichkeiten, Militärs und andere Schlüsselpersonen umfassen werden.

Auch der Iran wird seine eigenen Vorbereitungen auf der Grundlage der gewonnenen Erfahrungen durchgeführt haben. Eine frühe Warnung des Iran vor einem Angriff, selbst wenn sie nur in Minuten gemessen wird, wird entscheidend sein, um zu bestimmen, wie schnell sich die Ereignisse innerhalb und außerhalb des Irans entwickeln und wie verheerend sie sein werden. Sollte dies jedoch zu einem Regimewechsel führen, wer wird dann übernehmen? Ohne die Mullahs und mangels einer zivilen Oppositionsinfrastruktur müsste das Militär, möglicherweise ohne die Islamische Revolutionsgarde (IRGC), das Rückgrat einer neuen Regierung bilden. Eine zivile Führung bleibt ungewiss, auch wenn es durchaus fähige Politiker und Technokraten gibt. Iran könnte in dieser Übergangsphase stark fragmentiert und instabil werden, während es versucht, sich neu zu ordnen.