Zusammenfassung
Dieser Essay vertritt die These, dass das Interesse Asiens und der Vereinigten Staaten an den Metallvorkommen Lateinamerikas, einschließlich jener in Mexiko, kein vorübergehendes Phänomen ist. Vielmehr handelt es sich um eine Neuauflage eines drei Jahrhunderte alten Musters: Mächte konkurrieren um den Zugang zu einer rohstoffreichen Region, während diese aufgrund ihrer politischen Zersplitterung aus einer geschwächten Verhandlungsposition heraus agiert. Der Essay argumentiert, dass es analytisch falsch und strategisch nachteilig ist, Lateinamerika als kulturelle Erweiterung Spaniens darzustellen. Stattdessen schlägt er vor, die Region als Zusammenschluss souveräner Staaten und Hoheitsgebiete zu betrachten, die jeweils über eigene Regelungen für mineralische Rohstoffe verfügen und in denen Bevölkerungsgruppen leben, deren Rechte völkerrechtlich anerkannt sind.
Schlüsselwörter
Lateinamerika, kritische Rohstoffe, Lithium, dauerhafte Souveränität über natürliche Ressourcen, indigene Völker und Stammesvölker, Interamerikanischer Gerichtshof für Menschenrechte, Militarisierung, Regionalismus.
- Ein irreführendes Bild hat seinen Preis
In weiten Teilen der asiatischen Öffentlichkeit wird Lateinamerika als eine Erweiterung der Iberischen Halbinsel wahrgenommen: dieselbe Sprache, dieselbe Religion und dieselbe imperiale Vergangenheit. Dieses Bild ist bequem, hat jedoch seinen Preis. Wer vor allem das sprachliche Erbe, die Kultur, den Tourismus und den Konsum wahrnimmt, übersieht souveräne Staaten, deren Bodenschätze von strategischer Bedeutung sind. Diese Wahrnehmung bestimmt auch die Art der Beziehungen, die der Region angeboten werden: Geht es um kulturellen Austausch oder um Lieferabkommen und industrielle Zusammenarbeit zwischen gleichberechtigten Partnern?
Meine These lautet, dass die Region aufhören muss, sich vor allem über ihre koloniale Herkunft zu definieren, und stattdessen ihre strukturelle Stellung in den Vordergrund rücken sollte. Diese Stellung hat drei Dimensionen. Die erste ist geologischer Natur: der rohstoffreiche Untergrund, von dem die weltweite Elektrifizierung abhängt. Die zweite ist rechtlicher Natur: Verfassungen, die das ursprüngliche Eigentum der Nation an ihren natürlichen Ressourcen festschreiben. Die dritte ist die gesellschaftliche Vielfalt: indigene Völker und Stammesvölker mit eigenen Rechten. In keiner dieser drei Dimensionen spielt Spanien eine Rolle.
- Drei Jahrhunderte im Zeichen der Metalle: Das Grenzgebiet als Verhandlungsraum
Ein Blick in die Geschichte widerlegt die Vorstellung, Lateinamerika lasse sich vor allem durch sein iberisches Erbe erklären. Gloria Kok untersucht die Grenzgebiete Südamerikas im 17. Jahrhundert, in denen sich die Mbayá-Guaicurú- und Payaguá-Gruppen zwischen den Herrschaftsgebieten der spanischen und der portugiesischen Krone bewegten. Die Goldvorkommen von Cuiabá und das Silber zogen beide Mächte in Richtung der Flüsse Paraguays und der Pantanal-Region. Kok zeigt, dass diese Völker die europäische Kultur keineswegs passiv übernahmen. Vielmehr nutzten sie die Unklarheiten der iberischen Grenzziehungen, handelten Bündnisse aus und tauschten Gefangene, Pferde und Kolonialwaren mit beiden Mächten. Sie waren eigenständige politische Akteure, die geschickt zwischen zwei rivalisierenden Imperien manövrierten. Aus diesem Prozess gingen neue Identitäten hervor – ein Phänomen, das Jonathan Hill als Ethnogenese bezeichnet.
Dieselbe Quelle beleuchtet auch die andere Seite dieser Geschichte. Die Kolonialmächte reagierten mit Militärposten, Festungen und Strafexpeditionen, bei denen teilweise ausdrücklich angeordnet wurde, den Besiegten keine Gnade zu gewähren. Gebiete mit wertvollen Metallvorkommen wurden durch militärische Gewalt unter Kontrolle gebracht. Darin liegt eine unmittelbare historische Parallele zur heutigen Frage: Wer kontrolliert die Bodenschätze, und nach welchen Regeln geschieht dies?
Die Verbindung zu Asien reicht sogar noch weiter zurück. Amerikanisches Silber trieb über den transpazifischen Handel die Wirtschaft des kaiserlichen China an. Spanien fungierte innerhalb dieser Handelsbeziehungen als Vermittler und Ausbeuter der Rohstoffvorkommen, nicht jedoch als gleichberechtigter Verhandlungspartner Asiens. Diese Vermittlerrolle ist inzwischen verschwunden. Heute verhandeln lateinamerikanische Staaten direkt mit Peking, Seoul, Tokio und Washington. Wer die Region weiterhin als „hispanische Welt“ darstellt, blendet damit die eigentlichen Hauptakteure aus.
- Vom Washington Consensus zur Lithium-Illusion
Im Jahr 2003 analysierte José Antonio Sanahuja die Beziehungen Lateinamerikas zu den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union. Dabei zitierte Sanahuja einen Ausdruck von Ricardo Hausmann, dem damaligen Chefökonomen der Interamerikanischen Entwicklungsbank (IDB): eine „Krise der Hoffnung“. Die Reformen des Washington Consensus hatten zwar makroökonomische Stabilität geschaffen und Kapital angezogen, doch die sozialen Indikatoren verbesserten sich kaum, während die wirtschaftliche Liberalisierung die Anfälligkeit gegenüber externen Einflüssen erhöhte. Mexiko wurde mit der Peso-Krise als erstes Land von den Folgen getroffen. Anschließend breiteten sich die wirtschaftlichen Turbulenzen auch auf Asien und Südamerika aus. Sanahuja kam zu dem Schluss, dass das Problem nicht allein in der nationalen Wirtschaftspolitik lag. Vielmehr wies die internationale Finanzarchitektur strukturelle Mängel auf, die sich durch einzelstaatliche Maßnahmen nicht beheben ließen.
Seine Analyse dokumentiert eine weitere Asymmetrie. Während Washington und Brüssel für wirtschaftliche Öffnung eintraten, schützten sie ihre eigenen Agrarsektoren durch Subventionen, das US-amerikanische Agrargesetz von 2002 (Farm Bill) und die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union. Sanahuja bezeichnete dies als „doppelte Standards“. Zugleich beschrieb er eine Region, die zwischen zwei Mächten stand, die um den Zugang zu ihren Märkten konkurrierten: auf der einen Seite die geplante Freihandelszone der Amerikas (FTAA), auf der anderen die europäischen Assoziierungsabkommen mit Mexiko und Chile. Währenddessen verhandelten die einzelnen lateinamerikanischen Länder unabhängig voneinander und in unterschiedlichem Tempo. Sanahujas abschließende Warnung lautete, dass die Region ihren Blick auf einer „solideren Grundlage“ in die Zukunft richten müsse, ohne sich erneut neoliberalen Illusionen hinzugeben.
Die Hauptakteure haben sich verändert, doch die grundlegende Struktur ist dieselbe geblieben. Vor zwei Jahrzehnten lautete das Versprechen, dass wirtschaftliche Öffnung und Exporte zu Entwicklung führen würden. Heute besteht das Versprechen darin, dass der Besitz von Lithium- und Kupfervorkommen Wohlstand bringen werde. Washington knüpft seine industriepolitischen Fördermaßnahmen inzwischen an die Herkunft mineralischer Rohstoffe und fordert gleichzeitig Zugang zu eben diesen Ressourcen. Es handelt sich um dieselben doppelten Standards, diesmal angewendet auf andere Rohstoffe. Wer diesen historischen Präzedenzfall ignoriert, läuft Gefahr, derselben Illusion erneut zu erliegen.
Aus der Perspektive der mexikanischen Diplomatie beschrieb Jorge Pinto Mazal, damals stellvertretender Außenminister Mexikos, Mitte der 1990er-Jahre die historische Antwort auf diese Herausforderungen. Er bezeichnete die Souveränität als das wichtigste Bollwerk der mexikanischen Außenpolitik. Zugleich setzte er sich für eine stärkere regionale Koordinierung im Rahmen der Rio-Gruppe, der Gruppe der Drei und der Contadora-Gruppe ein, um den politischen Handlungsspielraum der Region zu erweitern. Darüber hinaus verteidigte er das Prinzip der Nichteinmischung und argumentierte, dass Demokratie nicht von außen aufgezwungen werden könne. Sein Text spiegelte die offizielle Haltung der Regierung Salinas und deren Optimismus wider. Er wird hier daher als Zeugnis einer außenpolitischen Doktrin herangezogen und nicht als Bewertung ihrer tatsächlichen Ergebnisse. Diese Doktrin bildet jedoch das rechtliche Fundament, auf dessen Grundlage Lithium heute zu einer strategischen Ressource erklärt wird.
- Warum Asien und die Vereinigten Staaten ihren Blick auf die Bodenschätze richten
Vier langfristige Entwicklungen treiben das gegenwärtige Interesse an den Bodenschätzen der Region an. Keine davon hängt von den aktuellen Schlagzeilen ab.
- Geologie. Das sogenannte Lithiumdreieck zwischen Argentinien, Bolivien und Chile beherbergt etwas mehr als die Hälfte bis nahezu zwei Drittel der weltweit identifizierten Lithiumressourcen. Die Angaben variieren, da zwischen Ressourcen und Reserven unterschieden werden muss und die Zahlen des US Geological Survey regelmäßig überarbeitet werden. Unter diesem Vorbehalt werden die identifizierten Lithiumressourcen in Bolivien auf rund 21 Millionen Tonnen, in Argentinien auf knapp 20 Millionen Tonnen und in Chile auf etwa 10 bis 11 Millionen Tonnen geschätzt. Chile nimmt dabei hinsichtlich der wirtschaftlich abbaubaren Reserven eine besonders bedeutende Stellung ein. Die Bezeichnung „Lithiumdreieck“ ist allerdings irreführend, da sie den Eindruck einer homogenen Region vermittelt. Während Chile und Argentinien bereits Lithium fördern, ist Bolivien trotz seiner beträchtlichen Vorkommen bislang kaum über die Entwicklung von Pilotprojekten hinausgekommen. Hinzu kommen die Kupfervorkommen in Chile und Peru, Eisen und Niob in Brasilien sowie Silbervorkommen und das Potenzial für die Lithiumgewinnung in Mexiko. Der Rohstoffreichtum ist dauerhaft vorhanden. Die Fähigkeit, diese Ressourcen wirtschaftlich zu erschließen, ist es nicht.
- Industrielle Konzentration. Entscheidend ist nicht nur, wo sich die mineralischen Rohstoffe befinden, sondern auch, wer sie raffiniert und zu Batterien weiterverarbeitet. China hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten in diesen Verarbeitungsstufen eine dominierende Stellung aufgebaut. Für die asiatischen Volkswirtschaften ist die Sicherung des Zugangs zu Rohstoffen am Anfang der Wertschöpfungskette durch Finanzierungen, Unternehmensbeteiligungen und langfristige Lieferverträge daher zu einer zentralen Frage der industriellen Versorgungssicherheit geworden.
- Asiens Sicherheitsrisiken. Hier muss die Analyse bei den strukturellen Gegebenheiten ansetzen. León-Manríquez, Tzili Apango und Cárdenas-Barajas beschreiben einen Kontinent von enormer strategischer Bedeutung, auf dem Atommächte und ungelöste Territorialkonflikte im Südchinesischen Meer, auf der Koreanischen Halbinsel und in Kaschmir aufeinandertreffen. Sie erinnern daran, dass mehr als ein Drittel des Welthandels durch das Südchinesische Meer abgewickelt wird – eine Region, die zu einem geopolitischen Krisenherd werden könnte. Diese Verwundbarkeit veranlasst die asiatischen Volkswirtschaften dazu, ihren Zugang zu Rohstoffen über die unmittelbare Nachbarschaft hinaus zu diversifizieren. Mei Zhaorong formulierte diesen Ansatz bereits 2001 aus der Perspektive der chinesischen Diplomatie. Im Mittelpunkt standen Unabhängigkeit, Souveränität, Nichteinmischung, Multipolarität und eine „neue gerechte Weltwirtschaftsordnung“. Begleitet wurde dies von einer Rhetorik des gegenseitigen Nutzens und der gemeinsamen Entwicklung, die sich insbesondere an Entwicklungsländer richtete. Diese Botschaft findet in einer Region Anklang, die selbst Erfahrungen mit doppelten Standards gemacht hat.
- Die defensive Strategie der Vereinigten Staaten. Washington sieht sich mit einer Abhängigkeit von einer Lieferkette konfrontiert, die von seinem wichtigsten geopolitischen Konkurrenten kontrolliert wird. Als Reaktion darauf setzt die US-Regierung auf industriepolitische Fördermaßnahmen, die an die Herkunft mineralischer Rohstoffe geknüpft sind, sowie auf die Verlagerung der Produktion in Länder, die als verlässliche Partner gelten. Dahinter steht die alte hemisphärische Logik, lediglich in einem neuen sprachlichen Gewand. Mexiko ist mit seiner gemeinsamen Grenze zu den Vereinigten Staaten, seinem Handelsabkommen und dem asiatischen Kapital in seiner verarbeitenden Industrie genau der Ort, an dem die beiden Einflusssphären aufeinandertreffen. Chile und Peru wiederum orientieren sich zum Pazifik. Die Region liegt damit an der Schnittstelle zweier rivalisierender Mächte. Darin liegt sowohl ihre größte Chance als auch ihr größtes Risiko.
- Völkerrecht: Souveränität und ihre Grenzen
Die rechtliche Grundlage der lateinamerikanischen Position bildet das Prinzip der dauerhaften Souveränität über natürliche Ressourcen. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen verankerte dieses Prinzip in der Resolution 1803 (XVII), die am 14. Dezember 1962 mit 87 Ja-Stimmen, zwei Gegenstimmen und zwölf Enthaltungen verabschiedet wurde. Die beiden Menschenrechtspakte von 1966 bekräftigten es in ihrem gemeinsamen Artikel 1. Die Resolution selbst legt fest, dass dieses Recht im Interesse der nationalen Entwicklung und des Wohlergehens der Bevölkerung des betreffenden Staates ausgeübt werden muss. Dabei handelt es sich nicht um eine bloße diplomatische Höflichkeitsformel, sondern um die rechtliche Grundlage jener Reformen, durch die mineralische Rohstoffe zu strategischen Ressourcen erklärt werden.
Mexiko ist das deutlichste Beispiel dafür. Am 20. April 2022 wurde im Amtsblatt eine Änderung des Bergbaugesetzes veröffentlicht, die Lithium ausdrücklich als Eigentum der Nation anerkennt. Sie behält die Exploration und Gewinnung von Lithium dem Gemeinwohl vor, untersagt die Vergabe entsprechender Konzessionen und weist Gebiete mit Lithiumvorkommen als staatlich vorbehaltene Bergbauzonen aus. Am 23. August 2022 wurde per Dekret das staatliche Unternehmen „Litio para México“ (Litio MX) gegründet. Hier ist eine präzise Unterscheidung wichtig: Gemäß Artikel 27 der mexikanischen Verfassung befanden sich die mineralischen Rohstoffe im Untergrund bereits zuvor im Eigentum der Nation. Die Bezeichnung „Verstaatlichung“ war daher eher ein politisches Schlagwort als Ausdruck einer tatsächlichen Änderung der Eigentumsverhältnisse. Verändert wurde vielmehr die rechtliche Regelung der Rohstoffgewinnung. Einige Rechtsexperten warnten zudem davor, dass der neue Rechtsrahmen bei bestimmten Tätigkeiten weiterhin Spielraum für eine Beteiligung privater Unternehmen lasse.
Chile entschied sich für einen anderen Weg. Im April 2023 stellte die Regierung ihre Nationale Lithiumstrategie vor und beauftragte den staatlichen Bergbaukonzern Codelco, Verhandlungen mit den Betreibern im Salar de Atacama, dem Salzsee von Atacama, aufzunehmen. Im Dezember 2023 einigten sich Codelco und SQM auf eine öffentlich-private Partnerschaft, an der der Staat mit einer Mehrheit von 50,01 Prozent beteiligt sein sollte. Diese Partnerschaft sollte den Betrieb im Salzsee von 2025 bis 2060 übernehmen. Nach Einschätzung einiger Analysten wurde dadurch die ursprünglich vorgesehene Gründung eines eigenständigen nationalen Lithiumunternehmens infrage gestellt. In Argentinien hingegen liegt das Eigentum an den natürlichen Ressourcen bei den einzelnen Provinzen. Diese Zersplitterung schwächt die Verhandlungsposition des Landes gegenüber internationalen Investoren.
Die staatliche Souveränität unterliegt jedoch auch einer weniger häufig diskutierten Verpflichtung, die bereits im Wortlaut der Resolution 1803 selbst verankert ist: Von souveränen Staaten frei ausgehandelte Abkommen über ausländische Investitionen müssen nach Treu und Glauben eingehalten werden. Hinzu kommt ein Netz internationaler Investitionsschutzabkommen, die Schiedsverfahren zwischen Investoren und Staaten vorsehen. Ein Staat, der sich die Nutzung eines Rohstoffs vorbehält oder seinen regulatorischen Rahmen verändert, kann mit Klagen konfrontiert werden, die sich auf die berechtigten Erwartungen eines Investors stützen. Die in einer Verfassung festgeschriebene Souveränität kann somit kostspielige Folgen haben, wenn sie nicht durch einen kohärenten vertraglichen Rahmen abgesichert wird.
Während ausführlich darüber diskutiert wird, wie viel Lithium tatsächlich vorhanden ist, findet die Frage, welche Vertragsklauseln seine Erschließung und Nutzung regeln, vergleichsweise wenig Beachtung. Hier zeigt sich erneut die Bedeutung von Sanahujas Erkenntnis: Die Probleme der Globalisierung lassen sich nicht durch einen rein nationalen Ansatz lösen. Vielmehr müssen Staaten auch auf die Gestaltung jenes internationalen Regelwerks Einfluss nehmen, innerhalb dessen die Verhandlungen stattfinden.
- Menschenrechte: Wasser, Konsultation und indigene Völker
Lithiumhaltige Salzlauge wird in trockenen Ökosystemen gewonnen, in denen Wasser knapp ist und zugleich die Lebensgrundlage indigener Völker und Stammesgemeinschaften bildet. Die Menschenrechtsfrage steht daher im Mittelpunkt der Legitimität jedes entsprechenden Rohstoffprojekts und ist keineswegs nur ein ergänzender Aspekt der gesellschaftlichen Unternehmensverantwortung. Der rechtliche Rahmen umfasst drei Ebenen.
Die erste Ebene bildet das Übereinkommen Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), das am 27. Juni 1989 verabschiedet wurde und in Mexiko seit seiner Veröffentlichung im Amtsblatt am 24. Januar 1991 in Kraft ist. Es gilt für indigene Völker und Stammesvölker. Artikel 6 verpflichtet die Regierungen, diese durch geeignete Verfahren zu konsultieren, sobald Maßnahmen erwogen werden, die sie unmittelbar betreffen könnten.
Die zweite Ebene ist das Escazú-Abkommen, das am 4. März 2018 verabschiedet wurde und am 22. April 2021 in Kraft trat. Es verpflichtet die Vertragsstaaten, den Zugang zu Informationen, die Beteiligung der Öffentlichkeit und den Zugang zur Justiz in Umweltangelegenheiten zu gewährleisten. Mexiko und Argentinien hinterlegten ihre Ratifikationsurkunden am 22. Januar 2021. Damit wurde die für das Inkrafttreten erforderliche Zahl an Ratifikationen erreicht. Auch Bolivien und Ecuador gehören zu den Vertragsstaaten. Der peruanische Kongress hingegen entschied im Oktober 2020, das Abkommen nicht zu ratifizieren.
Die dritte und anspruchsvollste Ebene bildet die Rechtsprechung des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die sich anhand von vier wegweisenden Entscheidungen nachzeichnen lässt.
Die erste ist das Urteil Saramaka gegen Suriname vom 28. November 2007. Der Gerichtshof stellte fest, dass Entwicklungs- oder Investitionsvorhaben innerhalb traditioneller Siedlungsgebiete eine Konsultation der betroffenen Bevölkerung voraussetzen. Kann ein Projekt die Eigentumsrechte eines Volkes an einem wesentlichen Teil seines Territoriums schwerwiegend beeinträchtigen, muss der Staat darüber hinaus dessen freie, vorherige und informierte Zustimmung einholen.
Der Fall betraf ein Stammesvolk, das nicht ursprünglich in der Region beheimatet ist, in der es heute lebt. Der Gerichtshof wandte auf dieses Volk die zuvor für indigene Völker entwickelte Rechtsprechung an. Für groß angelegte Rohstoffprojekte hat dies unmittelbare Konsequenzen: Überschreiten die möglichen Auswirkungen eine bestimmte Schwelle, reicht eine bloße Konsultation nicht mehr aus.
Die zweite wegweisende Entscheidung ist das Urteil Sarayaku gegen Ecuador vom 27. Juni 2012. Der Gerichtshof stellte einstimmig fest, dass Ecuador die Rechte auf Konsultation, gemeinschaftliches Eigentum indigener Völker und kulturelle Identität verletzt hatte. Hintergrund war, dass der Staat einem privaten Erdölunternehmen seit Ende der 1990er-Jahre Explorationsarbeiten im Gebiet des Kichwa-Volkes gestattet hatte, ohne die betroffene Bevölkerung zuvor zu konsultieren.
Der Gerichtshof verpflichtete Ecuador, das Volk künftig im Voraus sowie in angemessener und wirksamer Weise zu konsultieren und die entsprechenden Konsultationsverfahren im nationalen Recht zu regeln.
Der Fall verdeutlicht zugleich eine wichtige Grenze gerichtlicher Entscheidungen. Im Jahr 2023 erhoben Vertreter des betroffenen Volkes den Vorwurf, Ecuador habe ohne vorherige Konsultation Konzessionen vergeben, die mehr als 91 Prozent ihres Territoriums umfassten. Dabei handelt es sich um eine Behauptung der Vertreter und nicht um eine Feststellung des Gerichtshofs. Sie veranschaulicht jedoch, dass ein Urteil zugunsten der Betroffenen nicht zwangsläufig bedeutet, dass dessen Vorgaben auch tatsächlich umgesetzt werden.
Die dritte wegweisende Entscheidung ist das Urteil Lhaka Honhat gegen Argentinien vom 6. Februar 2020, das für die Erschließung und Nutzung von Salzseen von besonderer Bedeutung ist. Erstmals prüfte der Gerichtshof in einem streitigen Verfahren die Rechte auf eine gesunde Umwelt, angemessene Ernährung, Wasser und kulturelle Identität als eigenständige Rechte gemäß Artikel 26 der Amerikanischen Menschenrechtskonvention. Wasser wurde damit nicht mehr lediglich als notwendiger Produktionsfaktor eines wirtschaftlichen Projekts betrachtet, sondern als ein von den betroffenen Gemeinschaften rechtlich durchsetzbares Recht anerkannt. Der Gerichtshof stellte außerdem fest, dass Argentinien seiner Verpflichtung nicht nachgekommen war, im Zusammenhang mit einem Infrastrukturprojekt auf dem betreffenden Territorium eine vorherige Konsultation der betroffenen Bevölkerung sicherzustellen.
Der vierte Meilenstein ist das Gutachten OC-32/25 zum Klimanotstand, das am 29. Mai 2025 auf Antrag Chiles und Kolumbiens verabschiedet und am 3. Juli bekannt gegeben wurde. Beide Staaten haben unmittelbare wirtschaftliche Interessen im Bergbausektor. Der Gerichtshof erkannte das Menschenrecht auf ein gesundes Klima an, verlangte eine verstärkte Sorgfaltspflicht bei der Prävention klimabedingter Schäden und legte Standards für den Zugang zu Informationen, die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie den Zugang zur Justiz in Klimafragen fest. Die Elektrifizierung, mit der die steigende Nachfrage nach Lithium begründet wird, entbindet die Staaten nicht von diesen Verpflichtungen. Im Gegenteil: Sie verleiht ihnen zusätzliches Gewicht.
Vor diesem Hintergrund muss auch die chinesische Rhetorik des „gegenseitigen Nutzens“ mit derselben kritischen Sorgfalt geprüft werden wie die Aussagen jeder anderen Großmacht. Die Zusammenarbeit zwischen Staaten ersetzt nicht die Konsultation der betroffenen Gemeinschaften. Ebenso wenig umfasst die staatliche Souveränität sämtliche Rechte, die den jeweiligen Völkern zustehen. Daraus ergibt sich eine strategische Schlussfolgerung, die auf den ersten Blick widersprüchlich erscheinen mag: Die Einhaltung dieser Standards behindert Investitionen nicht, sondern trägt zu ihrer langfristigen Stabilität bei. Gerade Projekte, denen die gesellschaftliche Akzeptanz fehlt, laufen Gefahr, ausgesetzt zu werden, Gegenstand von Gerichtsverfahren zu werden und erhebliche politische Kosten zu verursachen.
- Das Risiko militärischer Absicherung
Rut Diamint dokumentiert ein regionales Phänomen: Die Streitkräfte übernehmen zunehmend wieder Aufgaben der öffentlichen Sicherheit, ohne dass ihre militärischen Doktrinen oder ihre Ausbildung entsprechend angepasst werden. Sie bezeichnet diese Entwicklung als Entstehung „multifunktionaler Streitkräfte“. Unter Berufung auf Pion-Berlin weist sie darauf hin, dass Streitkräfte ohne eine Änderung ihrer Einsatzdoktrinen gleichermaßen zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, zum Schutz der Rohstoffgewinnung oder zur Durchführung von Friedensmissionen eingesetzt werden können. Die Autorin warnt davor, dass diese Anhäufung unterschiedlicher Aufgaben die zivile Kontrolle über das Militär und die Qualität der Demokratie schwächt. Zudem ersetze der Rückgriff auf die Streitkräfte häufig eine dringend notwendige Polizeireform. Am Beispiel Mexikos verdeutlicht sie die Folgen dieser Entwicklung für die Menschenrechte und die Integrität staatlicher Institutionen.
Diamint befasst sich nicht ausdrücklich mit Lithium. Die Verbindung zum Bergbau stelle ich selbst her. Im Licht der Forschung von Kok erscheint diese Schlussfolgerung jedoch überzeugend: Bereits seit dem 17. Jahrhundert wurden Gebiete mit wertvollen Metallvorkommen durch militärische Gewalt gesichert. Werden strategisch wichtige Bodenschätze vor allem nach sicherheitspolitischen Gesichtspunkten verwaltet, statt die Rechte der betroffenen Bevölkerung in den Mittelpunkt zu stellen, tragen die Menschen, die über diesen Rohstoffvorkommen leben, als Erste die Folgen.
Eine solche Herangehensweise widerspricht zudem dem umfassenderen Sicherheitsverständnis, das die mexikanische Diplomatie laut Pinto Mazal auf der Tlatelolco-Versammlung von 1994 vertrat. Dort wurde die Sicherheit des amerikanischen Kontinents als eine Aufgabe verstanden, die auch wirtschaftliche und soziale Probleme einschließt.
- Institutionen: Der rechtliche Rahmen als strategischer Vorteil
Ein industrieller Abnehmer verhandelt nicht mit einem kulturellen Erbe, sondern mit Institutionen. Francisco Olguín Uribe dokumentiert, dass politische Parteien in Lateinamerika schrittweise Eingang in das Verfassungsrecht fanden, beginnend mit Uruguay im Jahr 1934. Heute verfügen alle 18 Demokratien der Region, in denen regelmäßig Wahlen stattfinden, über gesetzliche Regelungen für politische Parteien. Diese legen unter anderem Bestimmungen zur staatlichen Parteienfinanzierung, zum freien Zugang zu den Medien und zu den zuständigen Kontrollorganen fest. Es handelt sich um einen differenzierten rechtlichen Rahmen, der zwar von europäischen Einflüssen geprägt wurde, sich jedoch auf einem eigenständigen historischen Weg entwickelt hat.
Derselbe Text zeigt allerdings auch die Grenzen dieses Systems auf, die für die vorliegende Argumentation von besonderer Bedeutung sind. Indigene Völker machen im regionalen Durchschnitt etwa acht Prozent der Bevölkerung aus, in Bolivien und Guatemala sogar mehr als 40 Prozent. Dennoch hat kein Land verbindliche Quotenregelungen für ihre politische Vertretung eingeführt. Lediglich einige wenige Staaten haben begrenzte entsprechende Bestimmungen geschaffen. Olguín weist zudem auf die Kluft zwischen gesetzlichen Vorgaben und ihrer tatsächlichen Umsetzung sowie auf das geringe Vertrauen der Bevölkerung in politische Parteien hin. Seine Schlussfolgerung lautet, dass die Lösung nicht darin besteht, politische Parteien abzuschaffen, sondern sie zu stärken.
Für die Argumentation dieses Artikels bedeutet dies, dass rechtliche Verlässlichkeit und politische Teilhabe zu den wesentlichen Stärken gehören, die die Region der Welt bieten kann. Ein Staat mit schwachen Institutionen verhandelt über seine Rohstoffe aus einer entsprechend schwächeren Position. Ein verlorenes Schiedsverfahren oder ein schlecht bewältigter gesellschaftlicher Konflikt kann höhere Kosten verursachen als jede Lizenzgebühr, die für die Nutzung natürlicher Ressourcen gezahlt wird.
Institutionen erhalten sich jedoch nicht von selbst. Die in diesem Essay geforderten Standards für Konsultation, Transparenz und zivile Kontrolle setzen Akteure voraus, die in der Lage sind, ihre Einhaltung zu überwachen, ihre Umsetzung zu dokumentieren und sie in konkrete politische Entscheidungen zu überführen. Sanahujas Erkenntnis über die Probleme zersplitterter Verhandlungen gilt auch in diesem Zusammenhang: Eine Region, in der Gemeinschaften, Universitäten und Organisationen Verträge prüfen, Auswirkungen messen und Informationen einfordern können, verfügt über eine stärkere Verhandlungsposition als eine Region, die sämtliche Entscheidungen allein ihren Regierungen überlässt.
- Wie sich Lateinamerika gegenüber Asien positionieren sollte
Aus der vorangegangenen Analyse ergibt sich ein Vorschlag zur strategischen Positionierung, der fünf zentrale Punkte umfasst:
- Rechtsordnungen statt Kultur in den Vordergrund stellen. Der Schwerpunkt sollte auf den rechtlichen Rahmenbedingungen des Bergbaus, den verfassungsrechtlichen Grundlagen und der institutionellen Leistungsfähigkeit liegen.
- Die indigene und territoriale Dimension sichtbar machen. Die Karte der Lithiumvorkommen ist zugleich eine Karte der Siedlungsgebiete indigener Völker. Wer diese Tatsache anerkennt, trägt frühzeitig den Fragen Rechnung, mit denen sich verantwortungsbewusste Investoren auseinandersetzen müssen.
- Daran erinnern, dass die Beziehungen zu Asien älter sind als die lateinamerikanischen Republiken. Amerikanisches Silber gelangte bereits über den transpazifischen Handel nach Asien. Diese historischen Verbindungen ermöglichen es, über die Kontinuität der Beziehungen zwischen Lateinamerika und Asien zu sprechen, ohne Spanien als Vermittler in den Mittelpunkt stellen zu müssen.
- Wertschöpfung statt bloßer Rohstofflieferungen anbieten. Damit lässt sich vermeiden, dass sich das wenig diversifizierte Exportmodell wiederholt, das Sanahuja als Teil der historischen Problematik identifiziert.
- Mit einer abgestimmten Stimme auftreten. Die Länder, die in den 1990er-Jahren getrennt voneinander verhandelten, erzielten unterschiedlich vorteilhafte Ergebnisse. Bereits ein Mindestmaß an regionaler Abstimmung über Standards und Vertragsbedingungen kann ihre Verhandlungsmacht gegenüber einer kleinen Zahl marktbeherrschender Abnehmer stärken.
Fazit
Lithium ist kein Allheilmittel für die wirtschaftliche Entwicklung Lateinamerikas, ebenso wenig wie es die wirtschaftspolitischen Reformen in der Ära des Washington Consensus waren. Ob die Region lediglich zum Schauplatz fremder Interessen wird oder selbst als eigenständiger Akteur auftritt, entscheidet sich nicht an ihren Bodenschätzen, sondern an den rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen, die deren Nutzung bestimmen.
Ohne eine durch solide Verträge abgesicherte Souveränität, ohne die Achtung der Menschenrechte als Voraussetzung für die Legitimität wirtschaftlicher Vorhaben, ohne zivile Kontrolle bei der Sicherung rohstoffreicher Gebiete und ohne eine gemeinsame Strategie zur Steigerung der Wertschöpfung droht der Region ein weiterer Zyklus großer Hoffnungen, auf den erneut eine Krise folgt.
Der entscheidende Unterschied zum 17. Jahrhundert besteht darin, dass die rechtlichen Instrumente, um eine solche Entwicklung zu verhindern, heute bereits vorhanden sind. Was fehlt, ist der politische Wille, sie auch tatsächlich einzusetzen.
